Gute Nachrichten: Epidemien und Pandemien können verhindert oder mit reduzierten Verlusten bewältigt werden. Die Überarbeitung des Epidemiengesetzes (EpG) bietet die Gelegenheit, das wiederkehrende Problem von Panik während einer Pandemie und Vernachlässigung danach zu vermeiden, indem die Schweiz in die lohnenswerte Vorbereitung auf Epidemien und Pandemien investiert.
Impulse von Pour Demain zur Teilrevision des EpG
Das Bundesamt für Gesundheit hat die Vernehmlassung zur Revision des Epidemiengesetzes eröffnet. Die geplanten Änderungen sind lobenswert, gehen jedoch nicht weit genug. Die Schweiz kann die Lehren aus der Pandemie konsequenter umsetzen. Daher plädiert Pour Demain für folgende Ergänzungen des revidierten EpG:
Pandemieszenarien üben
In Zukunft sollen Vorbereitungs- und Bewältigungspläne sowie Übungen explizit Pandemieszenarien berücksichtigen.
Krisenübungen sind regelmässig durchzuführen, mind. alle 3 Jahre.
Beides ist gesetzlich zu verankern.
Früherkennung und Überwachung sicherstellen
Um übertragbare Krankheiten effektiv zu bewältigen, ist es entscheidend, sie frühzeitig zu erkennen und zu überwachen.
Die Früherkennung und Überwachung von Infektionskrankheiten ist daher mithilfe eines nationalen Programms zu priorisieren und langfristig zu gewährleisten.
Umweltbasierte Überwachung klar verankern: Die Institutionalisierung einer umweltbasierten Überwachung von Erregern (z.B. Abwasser), angepasst an die epidemiologische Lage, kann eindeutiger gesetzlich verankert werden.
Verfügbarkeit wichtiger medizinischer Güter erfassen: Der Bestand der wichtigen medizinischen Güter ist regelmässig zu erfassen und öffentlich zu kommunizieren.
Biologische Sicherheit stärken
Epidemien und Pandemien können auch durch Laborunfälle oder absichtliche Freisetzung von Erregern ausgelöst werden. Bei der Überarbeitung des Epidemiegesetzes sollte die Sicherheit in Laboren weiter gestärkt werden.
Dazu gehören Personensicherheitsprüfungen und ein Meldesystem für Beinahe-Vorfälle und Vorfälle in biologischen Hochsicherheitslaboren.
Antwortformular
Die Vernehmlassung des EpG erfolgt mithilfe eines Antwortformulars. Sämtliche Vorschläge von Pour Demain sind hier verfügbar:
Pour Demain freut sich über allfälliges Feedback bis Ende Februar. Stellungnahmen bzw. das Antwortformular können bis zum 22. März 2024 an revepg@bag.admin.ch und gever@bag.admin.ch eingereicht werden.
Das Epidemiengesetz ist entscheidend, um auf zukünftige Gesundheitskrisen besser vorbereitet zu sein und die Sicherheit der Schweiz zu gewährleisten. Nutzen wir gemeinsam diese Chance.